Sehr geehrte Kollegin,

Sehr geehrter Kollege,

das Jahr 2014 geht seinem Ende zu und so wie es in diesem Jahr häufig der Fall war, sind auch die letzten Wochen turbulent und ereignisreich. So wurde vergangene Woche Obfrau Römer abberufen und Ing. Thomas Gebell als neuer AUVA Obmann angelobt. Als weiteres Highlight wurden in der Vorwoche auch die Gespräche zum Dienstrecht und zu den Gehaltsverhandlungen aufgenommen. Aber alles der Reihe nach.

Mit Montag, den 24. November wurde die ins Kreuzfeuer geratene Obfrau KommR Renate Römer seitens des Gesundheitsministeriums von ihrer Funktion abberufen. Der für diesen Tag anberaumte VAV sollte der letzte der Obfrau sein und den Rahmen für die von der Obfrau beantragte Abberufung bilden. Die „Noch Obfrau“ nahm den Termin jedoch nicht mehr wahr und wurde von ihrem 1. Stv. Wolfgang Birbamer bei der Sitzung vertreten. Man las in Aussendungen, dass Römer dem neuen Obmann viel Erfolg etc. wünsche, wer eine offizielle Übergabe oder auch Verabschiedung der Obfrau erwartete, wurde jedoch enttäuscht. Am Dienstag, den 25. November wurde schließlich der seitens des Wirtschaftsbundes nominierte Ing. Thomas Gebell, nachdem er sich dem Vorstand  vorgestellt hatte, im Rahmen einer Vorstandssitzung (VOS) einstimmig zum neuen Obmann gewählt. Der sichtlich um Einigkeit bemühte steirische Unternehmer musste allerdings gleich mehrere Punkte, wie z. B. das Budget 2015, von der Tagesordnung nehmen (s. unten), um kontroversielle Diskussionen und Grundsatzdebatten im Rahmen seiner ersten VOS zu vermeiden. In Obmann Gebell, den der Ruf eines gestandenen Sozialpartners mit Handschlagqualität voraus eilt, wird schließlich die Hoffnung gesetzt, wieder Ruhe und Einigkeit in die in Turbulenzen geratene  AUVA zu bringen. So war auch der Einschaubericht der Aufsichtsbehörde (s. ZBR Information / Oktober), zu dessen Vorwürfen die Obfrau bis zu dieser VOS Stellung nehmen sollte, nur Thema am Rande. Dazu ist lediglich anzumerken, dass nunmehr die Staatsanwaltschaft prüft, ob es zu strafrechtlich relevanten Fehlverhalten gekommen ist und etwaige (rechtliche) Konsequenzen zu ziehen sind.

Mit Freitag, den 28. November fiel schließlich auch der Startschuss zu den diesjährigen Lohnverhandlungen. Der neue Verbandsvorsitzende Mag. Peter Mc Donald, der seine ersten Lohnverhandlungen leitete, war ganz offenkundig um ein gutes Gesprächsklima mit den Gewerkschaften (GPA-djp und VIDA) bemüht. Den sehr engen Rahmen für die Verhandlungen  hatten im Vorfeld die „Metaller“ mit einem Lohnabschluss von 2,1% und die Beamten mit einem Abschluss von 1,7% vorgegeben (s. unten).

Weitere aktuelle Themen aus der AUVA

• Neuerliche Diskussion um Wirtschaftsprognose für 2015           Einleitend ist festzuhalten, dass die AUVA für das kommende Jahr einen massiven Budgetverlust in Höhe von rund 90 Mio Euro zu erwarten hat. Wie schon im letzten Jahr gibt es dazu auch heuer massive Diskussionen rund um die Ausgleichszahlungen an die GKK´s (§ 319a). Während die Arbeitgeberkurie darauf verweist, dass diese Zahlungen deutlich überhöht und deshalb einzufrieren sind, verlangt die Arbeitnehmerkurie, dass auch andere Quersubventionen, wie Beitragsfreistellungen oder Krankengeld für Selbständige, diskutiert werden müssen und lehnt eine einseitige Reduzierung des § 319a ab.

• Außerordentliche Vorstandssitzung soll Klarheit bringen                                          Obmann Gebell, der sich erstmals mit dieser seit Jahren gewachsenen Problematik konfrontiert sieht, hat nun eine Nachdenkpause verordnet. Das Thema wurde kurzfristig von der Tagesordnung des VOS genommen und soll erst im Rahmen einer außerordentlichen Vorstandssitzung im Vorfeld der Generalversammlung (19. Dezember) behandelt werden. Bis dahin soll versucht werden, eine für beide Kurien tragbare Lösung zu finden. 

• Überschattet Einschaubericht die AUVA Generalversammlung?                                      Vorrangige Aufgabe der Generalversammlung (GV) ist es, den Vorstand zu entlasten und somit die wirtschaftliche Gebarung        eines Geschäftsjahres zu bestätigen. Da Volker Plass, der Vorsitzende der „Grünen Wirtschaft“ und Mitglied der AUVA Generalversammlung, wiederholt den Einschaubericht thematisiert und den Rücktritt von Obfrau Römer gefordert hatte, ist auch im Rahmen der GV mit einer Diskussion rund um den Einschaubericht zu rechnen. Zentrale Themen der AUVA, wie z. B. mögliche Kooperationen oder auch die Veranlagungspolitik, könnten dadurch auf der Strecke bleiben.

• Gehaltsverhandlungen – Gewerkschaften und Hauptverband vor Einigung?              Während die offiziellen Verhandlungen morgen Donnerstag den 4. Dezember fortgeführt werden, laufen hinter den Kulissen zahlreiche Gespräche auf Hochtouren. Wobei sich der Handlungsspielraum (s. oben) heuer als sehr gering darstellt. Da die Metallarbeiter nicht so wie wir und im öffentlichen Dienst Biennalsprünge (diese werden mit plus 1% bewertet) erhalten, ist deren Abschluss (plus 2,1%) nicht erreichbar. Andererseits gilt es die Teuerungsrate (plus 1,6%) zu überschreiten, um eine Reallohnerhöhung zu erreichen. Ein Abschluss erscheint im Rahmen der Verhandlungen morgen Donnerstag als möglich.

• Dienstrechtsverhandlung –   GPA-djp wehrt sich gegen Stillstand!                                          Neben den Gehaltsverhandlungen stehen zur Zeit auch Dienstrechtsverhandlungen an der Tagesordnung. Nachdem GPA-djp und VIDA ein umfangreiches Forderungsprogramm übergeben hatten, zeigten sich die Dienstrechtsexperten zu einigen Punkten vage gesprächsbereit, in konkretere Verhandlungen wollten sie erst 2015 treten. GPA-djp Verhandlungsführer Mag. Aichinger verlangte hingegen Ergebnisse und konkrete Zusagen und machte deutlich, dass das auch Voraussetzung für einen möglichen Gehaltsabschluss sei.
• Kooperationsgespräche laufen weiter auf Sparflamme  Dass die Kooperationsgespräche zwischen AUVA und KABEG ins Stocken gerieten, war schon Inhalt unserer letzten ZBR Mitarbeiterinformation. Daran hat sich auch nicht viel geändert. Eine Ursache mehr ist inzwischen auch die Diskussion zwischen der KABEG und ihren ÄrztInnen, die auf Grund einer Änderung des Krankenanstaltenarbeitszeitgesetzes eine spürbare Lohnerhöhung fordern. Die für Dezember angesetzte Sitzung der Projektlenkung musste neuerlich verschoben werden, wann die Gespräche fortgeführt werden, bleibt offen.

• ZBR installiert Arbeitsgruppe zur Machbarkeitsstudie      Diese setzt sich aus den Betriebsratsvorsitzenden aller vier betroffenen Einrichtungen (UM, UB, RW und RM) unter Miteinbeziehung von AK und GPA-djp Experten zusammen. In einem für 17. Dezember angesetzten Informationsgremium soll die Arbeitsgruppe erstmals umfassend über die Entwicklungen im Projekt informiert werden. – Wie bei allen Kooperationen ist für uns einerseits Prämisse, ob und welche Einsparungen und Qualitätsverbesserungen erreicht werden können, und andererseits, ob dadurch ein etwaiger neuer Standort nachhaltig und besser abgesichert werden kann.
• Erste Erfolge für ZBR Zukunftskonzept „Eigene Einrichtungen“                                         Immer mehr Partner findet der ZBR zu seinem Positionspapier zu Kooperationen der Eigenen Einrichtungen. Nachdem sich im Rahmen der AUVA BetriebsrätInnenkonferenz die beiden Obmann Stv. Birbamer und Gohm im Grundsatz zu dem Papier bekannten, gibt es inzwischen auch klare Unterstützung von Teilgewerkschaften, insbesondere vom GPA-djp Bundesausschuss. Inzwischen haben auch 5 AK Länderkammern (NÖ, Steiermark, Kärnten, OÖ und Salzburg) Resolutionen zum ZBR Papier beschlossen. Nunmehr steht auch eine Beschlussfassung in der Bundesarbeiterkammer (BAK) an der Tagesordnung. Wie auch schon im ZBR erfolgten bisher alle Beschlüsse fraktionsübergreifend und einstimmig.
• ZBR beschließt flächendeckenden Aktionsplan                                                                        Wie berichtet hat sich der Zentralbetriebsrat zu den derzeit laufenden Kooperationen bereit erklärt, grundsätzlich konstruktiv mitzuarbeiten. Andererseits wurden auch Eckpunkte formuliert, die einzuhalten sind, um diese Mitarbeit sicher zu stellen. Für den Fall, dass diese Eckpunkte unberücksichtigt bleiben, wurden im Rahmen der letzten ZBR Sitzung österreichweite Aktionen diskutiert. Der ZBR wurde dabei einstimmig beauftragt, im Anlassfall, auch sehr kurzfristig, derartige Aktionen zu organisieren und zu koordinieren.

• Vorstand bestätigte 3 Betriebsvereinbarungen (BV)                                                          Gleich vier Betriebsvereinbarungen wurden in den letzten Wochen evaluiert, aktualisiert und schließlich dem Vorstand zur Beschlussfassung vorgelegt. Beschlossen wurden die BV´s zum „Fair Play Team“, zum Thema „Bildung“ und zu „Mobbing, sexueller Belästigung und Diskriminierung“ mit den damit verbundenen Präventionsteams. Eine BV zum Thema Gesundheitsförderung wurde zu weiteren Gesprächen zurückgestellt und soll im Rahmen des a. o. VOS im Dezember beschlossen werden. Alle genannten BV´s finden Sie im Intranet bzw. können Sie über Ihren Betriebsrat oder über zentralbetriebsrat@auva.at anfordern.
• ZBR verhandelt weitere Betriebsvereinbarungen  In derzeit laufenden Verhandlungen versuchen wir adäquate Regelungen zu den Themen „Dienstbeschreibung / Neu“ und „Anreize und Sanktionen“ (dabei soll die Durchführung von z. B. außerordentlichen Vorrückungen geregelt werden) zu vereinbaren. Weiters arbeiten wir gemeinsam mit der AUVA an einer Zusammenführung aller EDV Betriebsvereinbarungen in eine möglichst leicht lesbare Vereinbarung. – Für 2015 wurden Gespräche zu BV´s zu den Themen „elektronischer Personalakt“ und „Bildungsdatenbank“ vereinbart.

• ZBR fordert generelle Vereinbarung zu PatientInnen- und Kundenbefragungen          Wie auch kürzlich in unseren Einrichtungen geschehen, führt die AUVA immer wieder und teilweise permanent PatientInnen- und Kundenbefragungen durch. So wichtig derartige Befragungen sind, so wichtig ist es auch sicher zu stellen, dass es dadurch zu keinen Leistungskontrollen bzw. zu Datenschutzverletzungen kommt. Wir haben deshalb die Aufnahme von Verhandlungen zu einer generellen Vereinbarung, die inzwischen zugesagt wurden, eingefordert. Die Gespräche sollen mit Anfang 2015 aufgenommen werden.

• Einreihungsfragen – AUVA sagt Verjährungsverzicht zu                                                         Mit einer Reihe von Einreihungsforderungen (z. B. EDV-AdministratorInnen, TelefonistInnen, Krankenträger, SozialarbeiterInnen etc.), haben wir aktuell die AUVA konfrontiert. Um einerseits der AUVA die detaillierte Überprüfung unserer Forderungen und andererseits eine außergerichtliche Einigung ohne finanziellen Schaden der betroffenen KollegInnen zu ermöglichen, haben wir einen generellen Verjährungsverzicht, den die AUVA zwischenzeitlich zugesichert hat, für diese Berufsgruppen eingefordert.

• Bitte Warten! – Dienstpostenforderungen liegen auf Eis                                            Basierend auf einer aktuellen Überstundenstatistik (s. ZBR Info Oktober) hat der ZBR Dienstpostenforderungen zum Abbau dieser Überstunden formuliert und eingefordert. Die AUVA ist zwar zumindest teilweise auf diese Forderungen eingegangen, diese wurden jedoch noch nicht seitens des Vorstandes bestätigt. Weitere Überprüfungen sollen folgen. Der aktualisierte Dienstpostenplan soll in der Dezember VOS beschlossen werden.

• Außerordentliche Sitzung des AUVA Fair Play Teams (FPT)                                                    Im Rahmen einer a. o. Sitzung haben sich die Mitglieder und Ersatzmitglieder des FPT zum Meinungsaustausch zusammengefunden. Ziel des Treffens war es, einerseits die Arbeitsweise und die bisher aktuellen Fälle, die das FPT bearbeitet hat, vorzustellen und andererseits die Arbeit seit der Gründung des FPT im Vorjahr zu evaluieren. – Im Zuge eines Jahresberichts sollen nunmehr auch Vorstand, DIKO und nicht zu Letzt auch die Belegschaft über die Arbeit im FPT umfassend informiert werden.

• ZBR wehrt sich gegen Streichung der Schichtzulage                                                                Geht es nach einem Schreiben der Personalabteilung, soll nun KollegInnen aus dem Arbeiterbereich eine teils jahrelang gewährte Schichtzulage gestrichen werden. Die AUVA ist dabei formell im Recht! Wir fordern dennoch, dass diese Regelung nur für neueintretende KollegInnen, nicht aber für bestehende ZulagenbezieherInnen angewandt werden darf!

• Immer mehr Führungskräfte verlangen 30 % Funktionszulage                                         Weniger sparsam zeigt sich die AUVA bei der Zuerkennung der Funktionszulage. Diese kann in einer Bandbreite von bis zu 30% gewährt werden. Das tatsächliche Ausmaß sollte von der individuellen Mehrbelastung, der Dauer der Ausübung einer Funktion und dem zeitlichen Mehraufwand abhängig sein. Anders entschied der VAV, der ohne Rücksicht auf diese Kriterien und den Hinweisen der Generaldirektion, die generell höchstmögliche Auszahlung für alle VL Stv., beschloss. Im Sinne der Gleichbehandlung haben das nun auch die PDL Stv. für sich geltend gemacht, weitere Bereiche haben bereits ihren Anspruch angekündigt.
• ZASA – ZBR fordert verstärkte interne Präventionsmaßnahmen                                  Vorbildhaft und ausgesprochen erfolgreich agiert die AUVA in Sachen Prävention in Österreichs Betrieben. Dass das verstärkt auch innerhalb der AUVA passiert, dafür treten unsere ZBR Präventionsexperten Ing. Kopr (AK) und DI Lenz (LL) ein. In einer heute statt findenden Aussprache in der Generaldirektion sollen die Eckpunkte dafür diskutiert, gemeinsam definiert und schließlich beschlossen und umgesetzt werden.
• Cook & Chill – Beschwerden häufen sich     Nachdem zu Beginn Cook & Chill positiv auf- und angenommen wurde, kommt es zu Letzt vermehrt zu Beschwerden. Diese beziehen sich vorrangig, aber nicht ausschließlich, auf die Qualität der Speisen. Kritisiert wird darüber hinaus auch das Bestellsystem sowie technische Mängel (Temperaturregulierung). Symptom für die wachsende Unzufriedenheit ist auch der signifikante Rückgang bei den Personalessen. Über Ihre persönlichen Erfahrungen zu Cook & Chill an zentralbetriebsrat@auva.at würden wir uns freuen.
• ZBR Sozialfondskomitee tritt im Jänner zusammen…                                                              …und wird dabei hunderte von AUVA-weit eingereichte Anträge zu Aus- und Weiterbildung und Kinderunterbringung bearbeiten. Freilich ist es uns wichtig, unsere KollegInnen nach Möglichkeit zu unterstützen, wir können das aber nur, wenn die Anträge den Richtlinien des Hauptverbandes und jenen der AUVA entsprechen. Mit Februar sollen schließlich die Zuschüsse an unsere KollegInnen ausbezahlt werden.
• CHANGE – Generaldirektoren waren neuerlich on Tour…                                                       …und zogen eine Bilanz zu CHANGE, das im Sommer 2015 in ein betriebliches Vorschlags-wesen überführt werden soll. Die Generaldirektoren referierten vor den Führungskräften der Hauptstelle und den 4 Landesstellen vorrangig die Ergebnisse aus dem CHANGE Team Kultur. So präsentierte der mitgereiste Personaldirektor Dr. Köberl neben dem Fair Play Team die Konzepte zur Jobrotation und den Präventionsteams mit den Konfliktlotsen. Die genannten Konzepte können unter zentralbetriebsrat@auva.at angefordert werden.
• ZBR Frauen fordern nachvollziehbare Kriterien zum Einkommensbericht                            Alle 2 Jahre hat die AUVA einen Einkommensbericht zu erstellen und diesen u. a. dem ZBR zu übermitteln. Die ZBR Frauen haben es sich zur Aufgabe gemacht, den Bericht zu analysieren und das Ergebnis mit der Generaldirektion zu beraten. Da es trotz des einheitlichen Schemabezuges in der AUVA zu unterschiedlichen Auszahlungen in ein und derselben Gehaltsstufe kommen kann, haben nun die ZBR Frauen die Einführung von Parametern gefordert, die die Ursachen dafür nachvollziehbar machen. Weiteres wesentliches Element des Berichts ist der (inzwischen leicht steigende) Anteil von Frauen bei Führungskräften.
• ZBR erstellt umfassendes Arbeitsprogramm für 2015                                                                  In bereits guter Tradition erarbeiten sich die AUVA ZentralbetriebsrätInnen zu Jahresende ein Arbeitsprogramm für das bevorstehende Jahr. Zentrale Themen für 2015 sind die Um- und Durchsetzung unserer Positionen zu allen laufenden Kooperationen und Projekten. Weiters sind u. a. die Aufnahme von Verhandlungen zu diversen Betriebsvereinbarungen und ein umfassendes Projekt zum Thema „altersgerechtes Arbeiten“ an der Agenda des ZBR.
• AUVA ZBR Kegelturnier – ZBR ehrt langjährigen Organisator                                                Mehr als 200 KollegInnen aus allen Bereichen der AUVA waren beim diesjährigen AUVA- Kegelturnier, das nach einer Durststrecke in den vergangenen Jahren wieder einen Aufwärtstrend erlebt, mit von der Partie. Wermutstropfen: der ehemalige ZBRV Stv. und langjährige Organisator des ZBR Kegelturniers Kollege Manfred Schadl, kündigte seinen Rückzug aus der Organisation an. Auch an dieser Stelle herzlichen Dank an Manfred und sein Team, für die jahrelange, für den Zentralbetriebsrat wichtige Organisationsarbeit!

Werte Kollegin, werter Kollege,

Lassen Sie mich aber die Gelegenheit auch dazu nutzen, um Ihnen jetzt schon ein erholsames Weihnachtsfest und uns allen für das Jahr 2015 viel Erfolg in der Arbeit für unsere AUVA und vor allem aber Gesundheit für Sie und Ihre Angehörigen zu wünschen.

Wolfgang Gratzer

(Vorsitzender des AUVA Zentralbetriebsrates)                                              Wien, im Dezember 2014

Mit freundlich kollegialen Grüßen

Ich bedanke mich für Ihre Kenntnisnahme und Ihr Interesse. Falls Sie Rückfragen oder auch Anregungen zu unserer Arbeit haben, wenden Sie sich an Ihren örtlichen Betriebsrat oder kontaktieren Sie uns unter zentralbetriebsrat@auva.at.